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Impressum: ------------------ subtel GmbH Mainzer Str. 3 D-10247 Berlin Telefon aus dem Inland: 0800 5893936 (Montag - Freitag: 10 - 18Uhr) Telefon aus dem Ausland: +49/(0)30/ 80 20 899 50 Fax: +49 / (0)30 / 80 20 899 69 e-Mail: info@subtel.de HRB 135199 B Amtsgericht Berlin Charlottenburg Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE240712418 Geschäftsführer: Christopher Stein, Paul Karma Die Europäische Kommission bietet eine Onlineplattform für Streitbeilegung an, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ Unter diesem Link finden Sie die Kontaktdaten der offiziellen Streitbeilegungsstellen: https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show ------------------------ II. Widerrufsrecht: ------------------------ Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 60 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 60 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Widerruf ist zu richten an: subtel GmbH Kundenservice Mainzer Str. 3 10247 Berlin Deutschland Telefon aus dem Inland: 0800 5893936 Telefon aus dem Ausland: +49/(0)30/802089950 Fax: +49/(0)30/802089969 E-Mail: info@subtel.de Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang. Der Kaufvertrag wird nach der Rücksendung der Ware aufgelöst und wir zahlen bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 14 Tagen zurück. Muster – Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: subtel GmbH Kundenservice subtel.de Mainzer Str. 3 10247 Berlin Deutschland Telefon aus dem Inland: 0800 5893936 Telefon aus dem Ausland: +49/(0)30/802089950 Fax: +49/(0)30/802089969 E-Mail: info@subtel.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): Bestellt am (*)/erhalten am (*): Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s): Unterschrift des/der Verbraucher(s): (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum: __________________ (*) Unzutreffendes streichen Ende der Widerrufsbelehrung ----------------------------------------------------- III. Allgemeinen Geschäftsbedingungen: ----------------------------------------------------- subtel GmbH HRB 135199 B Amtsgericht Berlin Charlottenburg Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE240712418 Geschäftsführung: Christopher Stein, Paul Karma 1 Geltungsbereich und Vertragssprache Die subtel GmbH bietet Kunden ihr Sortiment unter anderem über den Online-Marktplatz eBay [nachfolgend: eBay] zum Kauf an. Für die auf diesem Marktplatz begründeten Geschäftsbeziehungen zum Kunden gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen [nachfolgend: AGB]. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer [nachfolgend: Kunde]. Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschüftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der subtel GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Die AGB können für den Zweck der Bestellung gespeichert und/oder ausgedruckt werden. Die AGB gelten für alle Bestellungen, die gegenüber der subtel GmbH über eBay abgegeben werden. Die Vertragssprache ist Deutsch. 2 Angebot, Annahme und Vertragsschluss 2.1 Das Zustandekommen des Vertrages über eBay richtet sich für die Angebote der subtel GmbH nach §11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites. Dort ist der Vertragsschluss wie folgt geregelt: §§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und Sofortige Bezahlung erforderlich 1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche Sofort-Kaufen anklickt und den Vorgang bestätigt. 2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option Preis vorschlagen versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion Preis Vorschlagen oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. 3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal. 2.2 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der subtel GmbH und/oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können. 2.3 Durch Klicken des Buttons Sofort Kaufen gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung über den angezeigten Artikel ab. 3 Speicherung des Vertragstextes Der jeweilige Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann solange unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers lässt sich die Website ausdrucken. Der Kunde erhält darüber hinaus nach Vertragsabschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesandt. 4 Preise und Zahlungsbedingungen 4.1 Alle Kaufpreise stellen Endpreise dar, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. 4.2 Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Besteller zu zahlen sein. 4.3 Die subtel GmbH bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist: -Vorauskasse per überweisung -Vorauskasse über den Zahlungsdienstleister PayPal 4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. 5 Liefer- und Versandbedingungen 5.1 Inhalt und Umfang der von der subtel GmbH geschuldeten Lieferungen und Leistungen ergeben sich mangels anderweitiger Vereinbarungen der Parteien aus der auf der betreffenden eBay Website veröffentlichten Artikelbeschreibung nebst Auktionsnummer und Versandbedingungen. 5.2 Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunde vereinbart ist, auf dem Versandwege. Dabei ist eine Auslieferung an den Kunden ausschließlich an die bei eBay hinterlegte, oder im Rahmen der Kaufabwicklung angegebene, Bestell- bzw. Lieferadresse möglich. Sollten unterschiedliche Lieferadressen angegeben sein, liefert die subtel GmbH an die bei Kaufabwicklung angegebene Adresse. 5.3 Der Versand der vom Kunde gekauften Artikel erfolgt innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem bestellten Artikel wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen. Die Lieferung erfolgt gegen Vorauskasse - d.h. der Versand erfolgt erst nach erfolgter Zahlung. Die Zahlungsaufforderung sowie die dazu notwendigen Daten werden im Rahmen der Kaufabwicklung an den Kunden übermittelt. Liefertermine verlängern sich für die subtel GmbH angemessen bei Störungen auf Grund höherer Gewalt und anderer von der subtel GmbH nicht zu vertretender Hindernisse, wie etwa Störungen bei der Selbstbelieferung durch die Lieferanten, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen, etc. Die subtel GmbH behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die durch derartige Ereignisse hervorgerufene Lieferverzögerung länger als sechs Wochen andauert. Die subtel GmbH verpflichtet sich für diesen Fall, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz wegen Lieferverzug ausgeschlossen, im übrigen begrenzt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens. 5.4 Erfolgt eine Rücksendung der versandten Ware an die subtel GmbH, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. 5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich. 5.6 Bei Lieferungen an Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät. 6 Eigentumsvorbehalt 6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich die subtel GmbH das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises, bei Unternehmern bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. 6.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. 6.3 Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, der subtel GmbH einen Zugriff Dritter auf die Ware (z.B. im Falle einer Pfändung) sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Dritte sind auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde während des Eigentumsvorbehalts unverzüglich anzuzeigen. 6.4 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 6.2 und/oder 6.3 dieser AGB ist die subtel GmbH dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen. 7 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 60 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 60 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Der Widerruf ist zu richten an: subtel GmbH Kundenservice Mainzer Str. 3 10247 Berlin Deutschland Telefon aus dem Inland: 0800 5893936 Telefon aus dem Ausland: +49/(0)30/802089950 Fax: +49/(0)30/802089969 E-Mail: info@subtel.de Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Widerrufsfolgen Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - bestellt am (*)/erhalten am (*) - Name des/der Verbraucher(s) - Anschrift des/der Verbraucher(s) - Unterschrift des/der Verbraucher(s) - nur bei Mitteilung auf Papier - Datum (*) Unzutreffendes streichen Ende der Widerrufsbelehrung 8 Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung) Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind an die subtel GmbH zu richten. 8.1 Die subtel GmbH gewährleistet, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln behaftet sind und sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte bzw. gewähnliche Verwendung eignen. 8.2 Mängelansprüche bestehen nicht - bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit. - bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. - wenn das Produkt durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäß installiert, gewartet, repariert, benutzt oder Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Anforderungen des Herstellers entsprechen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerägten Mangel sind. - wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden. Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges vorlag. 8.3 Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB. Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die subtel GmbH bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Gegenüber Unternehmern leistet die subtel GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die in § 437 Nr. 2 u. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von den Regelungen dieser AGB unberührt. 8.4 Ansprüche und Rechte eines Unternehmers wegen Mängeln verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware beim Besteller; Ansprüche und Rechte eines Verbrauchers wegen Mängeln verjähren zwei Jahre nach Ablieferung der Ware beim Besteller. Mit diesen Fristen verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit die subtel GmbH nach Ziffer 9 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann. 8.5 Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1. bis einschließlich 8.2. dieser AGB unberührt. 8.6 Offensichtliche Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. 8.7 Ist eine Sachmängelhaftung durch die subtel GmbH nicht begründet, weil Sachmängelansprüche bereits verjährt sind oder weil kein Sachmangel vorliegt, ist die subtel GmbH berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden zurückzusenden und eine angemessene Aufwandspauschale für die Bearbeitung und überprüfung zu verlangen. Dem Kunden steht es offen, einen niedrigen Aufwand nachzuweisen. Reparaturen außerhalb der Sachmängelhaftung sind kostenpflichtig. Die Erstellung eines Kostenvoranschlages ist vom Kunden ausdrücklich in Auftrag zu geben und zu vergüten. Die gesetzlichen Regelungen zum Verbrauchsgüterkauf bleiben hiervon unberührt. 9. Haftung 9.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die subtel GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die subtel GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der übernahme von Garantien. 9.2 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die subtel GmbH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der subtel GmbH auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. 9.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von 9.1 noch 9.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die subtel GmbH gegenüber Verbrauchern, dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden. 9.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. 10 Schlussbestimmungen 10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 10.1.1 - Die Rechtswahl nach Ziffer 10.1 gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 10.1.2 - Keine Anwendung finden die Bestimmungen des übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). 10.2 Hat ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenso der Geschäftssitz der subtel GmbH. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. 10.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren oder sollte sich in dem Vertrag oder in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. ----------------------------- IV. Garantieerklärung: ----------------------------- Die subtel GmbH bietet Ihnen, auf alle Produkte 3 Jahre Garantie gemäß der vorliegenden Bestimmungen. Die vorliegenden Garantiebestimmungen schränken Ihre gesetzlichen Rechte als Verbraucher nicht ein und stehen neben den gesetzlichen Rechten des Verbraucherschutzes und des Gewährleistungsrechtes. Sie können also anstatt der gesetzlichen Rechte die Rechte aus der Garantie herleiten oder aber Ihre gesetzlichen Rechte wahrnehmen. Die Garantiezeit beträgt 3 Jahre und beginnt mit dem Erhalt der Ware. Wenn Sie sich uns gegenüber auf die hier beschriebene Garantie berufen wollen, müssen Sie uns die Ware zuerst zurücksenden. Die Versandkosten für die Rücksendung haben Sie zunächst zu tragen. Sollte unsere Überprüfung einen Garantiefall gemäß diesen Garantiebestimmungen ergeben, und wir Ihnen ein Ersatz auf Grund eines Garantiefalls übersenden, werden Ihnen die Portokosten für die günstigste Versandart erstattet. Bitte senden Sie die Waren unter Bezugnahme auf die Garantie an: subtel GmbH Plauener Str. 163-165 Haus E / Etage 3 13053 Berlin Deutschland Bitte legen Sie Ihrer Reklamation eine Fotokopie der Originalrechnung bei. Eine Bearbeitung Ihrer Einsendung ohne Kopie der Originalrechnung ist leider nicht möglich, da wir nur anhand dieses Nachweises die Garantiefrist berechnet werden kann. Die Garantie umfasst die durch uns zugesicherten Eigenschaften unserer Produkte, wie sie in unseren Artikelbeschreibungen aufgeführt worden sind. Von der Garantie ausgeschlossen sind insbesondere gebrauchsbedingter Verschleiß, dass Aufbrauchen der Waren, oder Mängel, die aufgrund von Umständen eingetreten sind, die aufgrund falscher Nutzung oder aufgrund eines Verhaltens entstanden sind, welches nicht in unserem Verantwortungsbereich fällt. Nicht unter die von uns gewährte 3 Jahre Garantie fallen somit also insbesondere auch Schäden oder Mängel, die aus einem nicht vorschriftsmäßigen Gebrauch entstanden sind, einer unsachgemäßen und/oder nicht der Bestimmung entsprechenden Handhabung und/oder der mangelnden Beachtung etwaiger Einbauvorschriften resultieren. Wir schließen unsere Garantie auch für die Fälle aus, bei der die Mängel dadurch entstanden sind, dass die jeweiligen Gebrauchsanweisungen nicht befolgt worden sind. Wir haben das Recht, für den Fall, dass ein spezielles Produkt nicht mehr lieferbar ist, Ihnen ein gleichwertiges Ersatzprodukt zukommen zu lassen. Bitte beachten Sie, dass ein eingetretener Garantiefall nicht zu einer neuen Garantie von 3 Jahren führt. Die ursprüngliche Restgarantiezeit gilt aber selbstverständlich auch für das Ersatzprodukt. Selbstverständlich werden durch die nicht verlängerte Garantie die gesetzlichen Rechte auf die Sachmängelgewährleistung nicht eingeschränkt. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. --------------------- V. Datenschutz: --------------------- Im Folgenden finden Sie gesetzlich notwendige Belehrung: 1 Allgemein Ihre Kundendaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung erfragt, gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutz-bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetz (TMG). Bereits aufgrund der Datenschutzerklärung von eBay haben Sie eingewilligt, dass eBay Ihren Namen, Ihre Anschrift, eMail sowie Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung nach Ablauf der Angebotsdauer zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Die insoweit erhaltenen Daten werden für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der über den Online-Marktplatz eBay abgeschlossenen Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt. 2 Weitergabe von Kundendaten Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst (Deutsche Post, DHL, GLS) weiter. Diese Unternehmen dürfen Ihre Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet ohne die ausdrückliche Zustimmung des Kunden nicht statt. 3 Stelle der Datenerhebung 3.1 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist die subtel GmbH, Mainzer Str. 3, 10247 Berlin, Deutschland, Tel.: +49-(0)30-8020899-50, Fax: +49-(0)30 8020899-69, E-Mail: info@subtel.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. 3.2 Der Verantwortliche hat einen Datenschutzbeauftragten bestellt. Dieser ist wie folgt zu erreichen: "Datenschutzbeauftragter subtel GmbH, Mainzer Str. 3, 10247 Berlin, datenschutz@subtel.de". 4 Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung 4.1 Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit dem / den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die uns ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt. Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Ihre Zahlungsdaten geben wir im Rahmen der Zahlungsabwicklung an das beauftragte Kreditinstitut weiter, sofern dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Sofern Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, informieren wir hierüber nachstehend explizit. Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist hierbei Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. 4.2 Weitergabe personenbezogener Daten an Versanddienstleister - DHL Erfolgt die Zustellung der Ware durch den Transportdienstleister DHL (Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn), so geben wir Ihre E-Mail-Adresse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO vor der Zustellung der Ware zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins bzw. zur Lieferankündigung an DHL weiter, sofern Sie hierfür im Bestellprozess Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben. Anderenfalls geben wir zum Zwecke der Zustellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO nur den Namen des Empfängers und die Lieferadresse an DHL weiter. Die Weitergabe erfolgt nur, soweit dies für die Warenlieferung erforderlich ist. In diesem Fall ist eine vorherige Abstimmung des Liefertermins mit DHL bzw. die Lieferankündigung nicht möglich. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber dem oben bezeichneten Verantwortlichen oder gegenüber dem Transportdienstleister DHL widerrufen werden. - GLS Erfolgt die Zustellung der Ware durch den Transportdienstleister GLS (General Logistics Systems Germany GmbH & Co. OHG, GLS Germany-Straße 1 – 7, 36286 Neuenstein), so geben wir Ihre E-Mail-Adresse gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO vor der Zustellung der Ware zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins bzw. zur Lieferankündigung an GLS weiter, sofern Sie hierfür im Bestellprozess Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben.-Anderenfalls geben wir zum Zwecke der Zustellung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO nur den Namen des Empfängers und die Lieferadresse an GLS weiter. Die Weitergabe erfolgt nur, soweit dies für die Warenlieferung erforderlich ist. In diesem Fall ist eine vorherige Abstimmung des Liefertermins mit GLS bzw. die Übermittlung von Statusinformationen der Sendungszustellung nicht möglich. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber dem oben bezeichneten Verantwortlichen oder gegenüber dem Transportdienstleister GLS widerrufen werden. 5 Kontaktaufnahme Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. 6 Rechte des Betroffenen Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren: 6.1 Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen; 6.2 Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten; 6.3 Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; 6.4 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen; 6.5 Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden. 6.6 Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist; 6.7 Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt; 6.8 Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie - unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs - das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes. 7 Dauer der Speicherung personenbezogener Daten Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht. ------------------------------------------------------ VI. Informationen zur Batterieverordnung ------------------------------------------------------ Hinweise zur Rückgabe von Batterien gemäß §12 BatterieVO: Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien auch per Post an uns zurücksenden. Wir sammeln zurückgegebene Akkus und Batterien und übergeben sie der Stiftung GRS Batterien zur Entsorgung. Bitte senden Sie die von uns vertriebenen Akkus und Batterien zusammen mit einer kurzen Notiz (z.B. "Bitte um Entsorgung") frei an: subtel GmbH Plauener Str. 163-165 Haus E / Etage 3 13053 Berlin Deutschland Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber. Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr/